Seit März 2018 befindet sich in Darmstadt-Eberstadt in der Justizvollzugsanstalt Darmstadt ein Abschiebegefängnis. Es ist das erste Abschiebegefängnis für Hessen. Es wird dort Platz geschaffen um 50 Menschen in Abschiebehaft unterzubringen.
Demonstration vor dem Fritz-Bauer-Haus in Eberstadt
Abschiebehaft bedeutet, die Betroffenen haben keine Straftat begangen, dennoch wird fundamental in ihre Freiheitsrechte eingegriffen. Einziger Grund für die Inhaftierung ist, dass der Staat die Ausreise zwangsweise durchsetzen will.
Betroffen sind Migrantinnen und Migranten, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen. Es handelt sich um Schutzsuchende, die durch ein Asylverfahren kein Aufenthaltsrecht erhalten haben. Dabei wird keine Rücksicht darauf genommen, wie lange die in Abschiebehaft genommenen Personen hier in Deutschland gelebt haben. Es kann sich dabei um Betroffene handeln, die schon mehrere Jahre (mit einer Duldung) hier leben oder um solche, die bei der Einreise bereits an der Grenze von der Bundespolizei aufgegriffen werden.
Die Abschiebemaschinerie behandelt Geflüchtete wie falsch zugestellte Pakete.
Das sich immer stärker verschärfende Asylpolitik wird von allen Parteien gleichermaßen betrieben. In der Praxis wird dafür gesorgt, dass regelmäßig Menschen in Krisengebiete, in politische Verfolgung und manchmal in den sicheren Tod transportiert werden. Damit sie sich dagegen nicht ausreichend zur Wehr setzen können, werden sie vorher durch Freiheitsentziehung isoliert.
Eine Gruppe ehrenamtlicher Betreuer*innen hat sich u.a. zur Aufgabe gemacht, den Kontakt nach außen für die Gefangenen zu halten.
Das ist Menschen verachtend.
Bewegungsfreiheit ist Menschenrecht.
Wer hier ist soll hier bleiben.
Angelika Schröder